Der Zuruf aus dem Publikum mit dem Wunsch, doch alles lieber beim Alten zu belassen, bringt die Stimmung der betroffenen Anlieger bei der ersten Anliegerversammlung zur Erneuerung der Straßen Königskamp und Ohlthaverstraße gut zum Ausdruck. Die Stadt Leer hatte zu dieser öffentlichen Versammlung am 13.November 2024 um 17.00 in den Festsaal des Rathauses eingeladen. Zur Anliegerversammlung waren nur 15 betroffene Anlieger erschienen. Insgesamt konnte man etwas mehr als 20 Teilnehmer zählen, darunter interessierte Mitbürger:innen aus der Weststadt, zwei Ratsmitglieder:innen und städtische Mitarbeiterinnen aus dem Haus Hermann. Die schriftliche Einladung zu dieser Versammlung war erst am 4. November erfolgt. Von einem Anlieger kam deshalb die nachvollziehbare Kritik, dass die Einladung zu kurzfristig erfolgt sei. Frau Fuß beschrieb als Ansprechpartnerin der Bauverwaltung der Stadt Leer das Dilemma, dass zu früh ergangene Einladungen die Termine bei vielen Bürgern in Vergessenheit geraten ließen. Sie versprach, in Zukunft Einladungen mit ca. 2 ½ Wochen Vorlaufszeit zu verschicken.
Die Tagesordnung beinhaltete die Präsentation der beiden Umgestaltungspläne für die Straßen Königskamp und Ohlthaverstraße und die anschließende Diskussion mit den eingeladenen Zuhörern. Die Pläne wurden präsentiert von M. Hennemann und S. Oeltjen vom Ingenieurbüro Börjes GmbH & Co. KG aus Westerstede. Dieses Büro war auch für die Planungen für die Neugestaltung der Straßenzüge Torumer Straße, Wynhamer Straße, Dollartstraße und Enno-Ludwig-Straße („Neu-Amerika“) zuständig.
Die aktuellen Pläne basierten auf dem typischen modernen Erscheinungsbild der neu gestalteten Straßenzüge der Weststadt. Zusätzliche Planungsgrundlage war eine am 27. Mai 2024 stattgefundene Begehung und Befragung von einigen Anwohner:innen der beiden Straßenzüge, in der die Teilnehmenden den Mitarbeiterinnen der Stadt Anregungen und Wünsche für die Entwurfserstellung mitgaben. Die daraufhin entwickelten Entwurfspläne finden sich unter:
https://www.leer-weststadt.de/sites/leer-weststadt.de/files/pdf/Lageplan%20Ohlthaverstra%C3%9Fe_0.pdf
https://www.leer-weststadt.de/sites/leer-weststadt.de/files/pdf/Lageplan%20K%C3%B6nigskamp_0.pdf
Im Anschluss an die Präsentation dieser Entwurfspläne wurde zunächst der Planungsvorschlag für den Königskamp intensiv und energisch diskutiert. Im Laufe der Diskussion stellte sich heraus, dass weder die denkmalwürdige Siedlungsstruktur aus dem Jahr 1938 Berücksichtigung bei den Planungen gefunden hatte, noch der Bauverein als Besitzer der 15 historischen Doppelhäuser zu den Planungen befragt worden war, was zu offensichtlich Planungsfehlern wie z.B. fehlenden Einfahrten für die Doppelhäuser führte. Der Bauverein hatte sich bei der Begehung am 27. Mai entschuldigen lassen und war danach nicht mehr kontaktiert worden.
Anscheinend waren nur zwei der im Rathaus Anwesenden auch als Anwohner:innen bei der Begehung und Befragung am 27. Mai 2024 dabei gewesen, so dass sich jetzt eine andere Erwartungshaltung für die Entwurfserstellung entwickelte: eine angepasste Lösung für die Überquerung der Ubbo Emmius-Straße zum Lidl-Markt an der westlichen Einmündung, durchgezogene Bürgersteige, keine doppelte Verschwenkung der Straße, ein durchgängiger Straßenbelag, keine Grünbeete, die später nicht gepflegt werden könnten etc. Es wurde der ausdrückliche Wunsch geäußert, die Straßengestaltung mit der denkmalwürdigen Siedlungsstruktur in Einklang zu bringen.
Die Präsentation für die Planungen zur Olthaver Straße traf dagegen auf weitgehende Zustimmung und rief nur wenig Widerspruch hervor. Bei der Einfahrt in die Olthaver Straße solle so geplant werden, dass eine Straßenverengung durch ein Grünbeet nicht zu Rückstaus in den Pastorenkamp führe. Am Ende wurde zusammengefasst, dass man auf der Grundlage der Diskussion für die Olthaver Straße noch 2025 mit dem Ende der Planungen und der Umsetzung rechnen könne, während die Planungen für den Königskamp neue Entwürfe erforderlich seien, die in einer weiteren Anliegerversammlung präsentiert und diskutiert werden müssen. Nach diesen Erfahrungen, die an den schwierigen Prozess für die Neuplanung der Straßenzüge in der historischen Siedlung zwischen Torumer Straße und Enno-Ludwig-Straße erinnern, stellt sich die Frage, wie repräsentativ und valide das Vorgehen der Stadt bei diesen Planungen tatsächlich den Willen der Bürger widerspiegeln kann. Die Befragungsergebnisse erscheinen eher zufällig und können deshalb von mal zu mal konträr sein. Und von aktiver Bürgerbeteiligung kann bei dieser Resonanz auch kaum die Rede sein. Der Runde Tisch, kaum ist er abgeschafft worden, fehlt den Bürgern der Weststadt für Austausch und Information und den städtischen Planern zur Legitimation ihrer Entscheidungen. Der Runde Tisch konnte diese doch thematisch eng fokussierten Veranstaltungen mit angrenzenden, in anderen Veranstaltungen thematisierten Straßenplanungen in einen Kontext setzen und ließ eine gesamtheitliche Sicht auf die Planung der Weststadt und die dafür nötige Diskussion zu.
Frau Fuß schlug im persönlichen Gespräch vor, dass sich Vertreter der Stadt auch mit interessierten Gruppen auf Einladung in einem öffentlichen Rahmen zu Fragen zur Entwicklung des Sanierungsvorhabens in der Weststadt treffen.
