„Optimierung der Bürgerbeteiligung“ in der Weststadt in Leer? oder wie basisdemokratische Mitbestimmung und Bürgerbeteiligung in der Stadt Leer abgebaut werden. Eine Farce in drei Akten.
2016 wurde das Sanierungsgebiet Leer-Weststadt in die Städtebauförderung, Programm
Soziale Stadt, aufgenommen. Im Herbst 2016 wurde entschieden, dass die Bürgerbe-
teiligung im Sanierungsgebiet in Form eines Runden Tisches nach dem Vorbild des
Sanierungsgebiets Leer-Oststadt erfolgen sollte. Die Empfehlungen des Runden Tischs
wurden seitdem durch die Sanierungskommission als neu gebildetem städtischen
Gremium in die politische Arbeit der städtischen Gremien hineingetragen. In der Sanie-
rungskommission treffen sich vom Runden Tisch gewählte Vertreter mit Vertretern der im
Stadtrat vertretenen Parteien. 2017 nahm der Runden Tisch Weststadt seine Arbeit auf,
und damit begann die kritische Begleitung der Arbeit der Sanierungsträger, der
städtischen Bauverwaltung und der Gremien. Erstes wichtiges Ergebnis war 2019 nach
intensiver Arbeit die Erstellung eines „Rahmenplans“ für das Sanierungsgebiet durch den
Runden Tisch (https://is.gd/jJg3Qc).
Die Themen des Runden Tischs waren häufig trocken, oft sehr technisch und sperrig. Die
Arbeit folgte den Sanierungsschritten und Verwaltungsentscheidungen der politischen
Gremien und städtischen Bauverwaltung. Dennoch gab es eine durchgehende, aktive
und kritisch-produktive Begleitung des Sanierungsprozesses durch die Bürger der
Weststadt. Alle, die sich dort engagiert haben, haben das aus Überzeugung für eine
positive Fortentwicklung des Quartiers und ehrenamtlich in Vertretung für die Bewohner
der Weststadt getan.
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